Wieduwilts Woche Was ist teurer: der Stromsteuer-Zank oder die Urlaubsanträge für GTA 6?
Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei der Stromsteuer Wort gehalten: Ein Jahr lang spart eine dreiköpfige Familie knapp den Preis von GTA 6. Die Nebenkostenabrechnung für das wochenlange Gewürge kommt mit der nächsten Umfrage.
Sie haben es womöglich am Rande mitbekommen: Da ist gerade ein neues Computerspiel auf den Markt gekommen, in dem man Autos knackt und Drogendeals abwickelt. GTA 6, Grand Theft Auto, aus einer Spielserie, die mittelalte Männer wie mich seit 1997 begleitet, ist nun das Maß aller Dinge und das gilt auch für diese Kolumne.
Eigentlich ist es ein Spiel über Freiheit: "Einfach mal machen", könnte man es in der Diktion von Gesundheitsminister Carsten Linnemann auch nennen.
"Du willst einen Lambo fahren? Knack doch einen!"
"Du willst mit 200 Stundenkilometern über einen Strand knattern? Tritt drauf!"
Ich erinnere mich an während der Pandemie verbrachte, selige Stunden mit GTA V, das in Kalifornien spielt. "Du willst an einem fernen, virenfreien Ort in den Sonnenuntergang starren und gar nichts machen? Leg den Controller hin und genieß die Aussicht!"
So viel Selbstwirksamkeit kennen wir ja nicht mehr aus der Realität. "Du willst Unternehmen und Verbraucher in Deutschland dauerhaft um mindestens fünf Cent pro kWh mit einem Maßnahmenpaket entlasten? Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren!" So in etwa klang es im Koalitionsvertrag. Doch "einfach mal machen" hat hier nicht so wirklich funktioniert.
Merz' Stromsteuer-Kommunikation: erbärmlich - oder genial?
Die Politik weiß seit Jahren, dass Deutschlands Industrie um niedrigere Energiekosten fleht. Es geht weniger um die Privathaushalte. Eine dreiköpfige Familie spart mit der nun für ein Jahr beschlossenen Stromsteuersenkung 70 Euro im Jahr, das reicht gerade eben nicht für einen GTA 6 Download (79,99 EUR). Deshalb war es der SPD wohl auch kein so großes Anliegen wie der CDU.
Ein Hotel nämlich, so hieß es gelegentlich, könnte 10.000 Euro im Jahr sparen. Damit ließe sich das eine oder andere bewerkstelligen und das ruft die Wirtschaftspolitiker in der CDU auf den Plan. Mit fünf Milliarden Euro belastet diese Senkung den Haushalt. Nun hat sich die Koalition durchgerungen - und dafür zum Schluss noch einmal satte 8 Stunden getagt beziehungsweise genächtigt.
Dabei war Friedrich Merz vorher öffentlich von einer kurzen Unterredung ausgegangen. War die politische Kommunikation des Bundeskanzlers dieses Mal also wieder erbärmlich - oder überraschend genial? Ich bin unsicher, für beide Perspektiven lassen sich Gründe finden.
Die Ansage: "Wir werden uns einigen"
Absurd wirkte die für Merz typische Ergebnisverkündung vor dem Ergebnis: "Wir werden uns einigen", sagte er vor der Marathonsitzung. Merz prophezeit gern ohne Not Dinge, die er nur begrenzt beeinflussen kann: Wir werden uns im Sommer besser fühlen, Herbst der Reformen und so weiter.
Er versaute sich damit die Verhandlungsposition, so die negative Lesart, weil er den Preis hochtreibt. Stellen Sie sich vor, Sie wollen eine Gehaltserhöhung vom Chef. Würden Sie vor dem Gespräch in der ganzen Firma damit prahlen, dass Sie 20 Prozent Plus bekommen werden?
Andererseits: Vielleicht ist Merz viel geschickter, als die Leute (und ich) glauben: Denn dank des Strohfeuers um die Stromsteuer spricht kein Mensch mehr über die anderen, mitunter wichtigeren Themen dieses langen Abends im Bundeskanzleramts. An der Stromsteuer zerbricht keine Koalition - aber wenn sie die Rentenreform vergurkt, ist es wohl ganz schnell aus.
Stromsteuerzank als Ablenkungsmanöver?
Die kalte Progression, also dass man inflationsbedingt nach Steuern trotz einer Gehaltserhöhung weniger verdient, thematisiert etwa kaum jemand, ebenso den albernen Pseudospritpreisdeckel der Bundeswirtschaftsministerin oder das "Dienstwagenprivileg".
Hat Merz uns mit allergrößtem Kommunikationsgeschick von den größten Streitpunkten der Koalition abgelenkt? Heute kann er in Anlehnung an jahrelangen Gamer-Humor sagen: Wir haben die Stromsteuersenkung beschlossen, bevor GTA 6 herauskommt!
Über deren Wirksamkeit scheiden sich noch die Geister - ob die deutsche Wirtschaft wohl aufatmet, weil sie für ein Jahr ein bisschen Geld spart? Unternehmen brauchen Planungssicherheit, keine Trostpflaster.
Was das alles kostet!
Die Stromsteuersenkungskosten sind demgegenüber auch nicht ohne. Die wahre Abrechnung kommt am Schluss - in der Währung Regierungs- und Staatsvertrauen: Die Koalition kann der Öffentlichkeit längst nicht mehr erklären, warum der Staat vor Kurzem mit viel Tamtam 500 Milliarden Euro Schulden aufgenommen hat und nun wochenlang bis knapp vor den Kollaps wegen eines Hundertstels davon streiten musste.
Aber es geht auch um harte Euros: Wenn die Politik ein Thema über Monate zerkaut, gehen dafür Mann- und Fraustunden drauf. Fragt man die KI, was das alles kostet, kommt sie auf 0,8 Millionen Euro - für die Sitzungen mit Spitzenpolitikern, Abgeordneten, Fraktionsreferenten und Ministerialbeamten, für Pressestellen, die immer wieder den neuesten Stand in halbwegs glaubwürdige Geschichten umwandeln müssen.
Den größten Posten macht die KI interessanterweise bei der Bürgerpost aus, die von den Abgeordneten und Fraktionsreferenten beantwortet werden musste, insbesondere, nachdem die Koalition zunächst nur die Stromsteuersenkung für ausgewählte Industrien billigte. Das war ein Wortbruch.
Schnäppchen im Vergleich
Den Koalitionsausschuss mit 15 Leuten berechnet sie auf nur etwa 19.000 Euro, da kann man nicht meckern. Sie weist den unwirschen Kolumnisten zudem darauf hin, dass die Gehälter und Diäten ohnehin gezahlt würden, es sich also um Opportunitätskosten handele: "Für die Zeit im Wert von etwa 0,8 Millionen Euro wurde nichts anderes erledigt."
Das wiederum ist ein Schnäppchen im Vergleich zu GTA 6: Weil angeblich die Zahl der Urlaubsanträge für den 19. November um 38 Prozent gestiegen ist, wurde für die Zeit im Wert von etwa 180 Millionen Euro nichts anderes erledigt, so hat es jedenfalls Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für die "Bild"-Zeitung ausgerechnet.
Führt man sich vor Augen, dass Merz mitten in den Verhandlungen offenbar den Laden hinzuwerfen drohte ("Das mache ich nicht mehr mit!"), ist dieses Preisverhältnis stimmig: Eine durchzockte Nacht mit GTA 6 macht sicher 225 Mal mehr Spaß als ein Koalitionsausschuss.
