HessenBei der SPD Hessen rückt Urwahl zu Spitzenkandidatur näher

Die hessischen Sozialdemokraten kommen nicht aus dem Umfragetief. Deswegen werden Rufe nach personellen Konsequenzen laut. Nun scheint eine Lösung in Sicht. Was sich abzeichnet.
Gießen (dpa/lhe) - Bei der hessischen SPD deutet viel auf eine Mitgliederbefragung zur Kür des Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl hin. Darauf hätten sich das Präsidium und Kommunalpolitiker aus der Partei verständigt, sagte der frühere Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky als einer der Teilnehmer des Treffens der Deutschen Presse-Agentur. SPD-Landeschef Sven Bartol sagte der dpa, eine Urwahl sei eine mögliche Variante. "Und ich finde sie auch gut."
Kaminsky sprach von einem offenen, respektvollen und wertschätzenden Austausch, trotz unterschiedlicher Auffassungen zur aktuellen Situation. Er und andere Kommunalpolitiker würden gerne den Offenbacher Oberbürgermeister Felix Schwenke als Spitzenkandidaten sehen.
Es gehe auch darum, dass ein Spitzenkandidat Menschen gewinnen müsse, sagte Kaminsky weiter. Schwenke habe den Nachweis geführt in Offenbach, dass er Wahlen gewinnen könne - und zwar nicht nur als Person, sondern auch für die Partei. Er habe auch gezeigt, dass er gleichzeitig die AfD kleinhalten könne. "Das ist etwas, was wir gut gebrauchen können." Die Parteimitglieder müssten entscheiden, ob sie diese Einschätzung teilten oder nicht.
Ruf nach personellen Konsequenzen
Bartol nannte das Treffen in Gießen gut, klar und geradeheraus. Nun würden die Gremien der SPD darüber beraten. Für eine Mitgliederbefragung braucht es beispielsweise einen Beschluss des Landesvorstandes, so weit ist es aber noch nicht. Insofern kann zum genauen Verfahren und zum Zeitpunkt noch nichts gesagt werden.
Bartol betonte, eine Urwahl müsse - so sie komme - gut eingetaktet werden in den ganzen Prozess bis zur Landtagswahl. Die steht erst im Herbst 2028 an.
Die SPD ist in Hessen als Juniorpartnerin der CDU in einer Regierungskoalition. Vize-Regierungschef ist SPD-Minister Kaweh Mansoori (38), er galt bisher auch als eindeutiger Favorit für die Spitzenkandidatur.
Greift Schwenke nach Bezirksvorsitz?
Angesichts schlechter Umfragewerte der SPD in Hessen hatten kommunale Verantwortungsträger in einem Papier personelle Konsequenzen gefordert. Sie waren bislang nach früheren Angaben Kaminskys auch für einen Einzug Schwenkes ins Kabinett. Ein Ministerwechsel soll nun jedoch vom Tisch sein. Mansoori bleibe Wirtschaftsminister, sagte Bartol der hessenschau.
Erwartet wird, dass Schwenke sich in den kommenden Tagen äußern wird. Der frühere Hanauer OB Kaminsky rechnet auch damit, dass der 47-jährige Schwenke für den Bezirksvorsitz der SPD Hessen-Süd kandidieren wird. Derzeitiger Vorsitzender ist dort Mansoori.