RTL/ntv-TrendbarometerUnion rutscht unter 30 Prozent, Habeck immer unbeliebterIm neuen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es diese Woche relativ wenig Bewegung. Für die Ampel-Parteien bedeutet das wenig Gutes, vor allem nicht für SPD und Grüne. CDU und CSU müssen einen Punkt abgeben. Vize-Kanzler Habeck verliert an Beliebtheit.09.05.2023
EU-Weltmacht neben China und USAScholz distanziert sich von Macrons "Großmachtfantasien"Frankreichs Präsident Macron plädiert vor wenigen Wochen für eine EU als globales Machtzentrum neben China und den USA. Bundeskanzler Scholz geht das zu weit. Wer von einer tripolaren Weltordnung träume, stecke in der Vergangenheit, kontert er im Europaparlament.09.05.2023
"Sollte sein Gesäß hochkriegen"Melnyk wütet gegen seinen NachfolgerDer ukrainische Vize-Außenminister Melnyk feuert erneut gegen seinen Nachfolger auf dem Posten des Botschafters in Berlin. Dieser hatte sich erst jüngst gegen Anschuldigungen verteidigt und bekommt jetzt noch schärfere Töne aus Kiew zu hören.09.05.2023
Internes Papier vor AsylgipfelScholz legt Plan für mehr Abschiebungen vorAm Mittwoch treffen sich Bund und Länder zu einem Flüchtlingsgipfel. Dort soll es nicht nur um die Finanzierung, sondern auch um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gehen. Eine Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt zeigt vorab die Pläne von Kanzler Scholz.08.05.2023
"Bund ignoriert Lage vor Ort"Länder beharren auf "atmender" FlüchtlingsfinanzierungDie Bundesländer wollen Kanzler Scholz beim Flüchtlingsgipfel dazu bewegen, künftig wieder Unterstützung gemessen an der tatsächlichen Zahl der aufgenommenen Migranten zu leisten. Die Kommunen wollen gar, dass der Bund die Kosten für die Unterbringung wieder komplett übernimmt.08.05.2023
Wanderungen statt FormalitätenDeutschland und Frankreich wollen an Beziehung arbeitenEs knirscht bereits seit einiger Zeit zwischen Deutschland und Frankreich. Das soll sich nun ändern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass sich die Regierungen beider Länder in jährlichen Kabinettsklausuren zusammensetzen wollen. Um diesen den Druck zu nehmen, setzen sie auf eine lockere Atmosphäre.08.05.2023
Streit um Asyl-KostenMinisterpräsidenten machen Druck auf ScholzDiesen Mittwoch treffen sich Bund und Länder, um einen Streit zu klären - diesmal geht es um die wachsenden Asylbewerberzahlen. Die Länder fordern mehr Geld vom Bund, der ziert sich. Die Ministerpräsidenten Wüst und Weil zerpflücken nun ein Papier der Ampel-Koalition.07.05.2023
Vor Migrationsgipfel mit ScholzRamelow will Asylbewerber pauschal anerkennenVor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt äußert Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine radikale Idee: Um das deutsche Asylsystem zu entlasten, sollten alle Flüchtlinge im Land pauschal anerkannt werden. Das spare Bürokratie und beende den Streit um Abschiebungen, meint der Linken-Politiker.05.05.2023
Ganzer Kontinent als MitgliedScholz will Afrika in der G20 sehenMehr als 1,4 Milliarden Menschen leben in Afrika und dennoch ist der Kontinent in der einflussreichen G20-Gruppe mit nur einem Mitglied vertreten. Das solle sich ändern, fordert Kanzler Scholz bei seinem Besuch in Äthiopien. Die Idee ist nicht neu. 04.05.2023
Krieg und KlimawandelDeshalb besucht Scholz Äthiopien und KeniaBundeskanzler Scholz reist nach Äthiopien und Kenia, im Gepäck hat er schwierige Themen: erneuerbare Energien, Konflikte und Kriege. Hier könnte er auf besondere Herausforderungen stoßen, denn Kenia zeigt klare Kante gegen Russland - Äthiopien aber nicht.04.05.2023