"Extrem bedenkliche Entwicklung"Die Kosten explodieren: Bei der Pflege brennt wirklich die HütteBislang ging es bei Pflegereformen häufig um eine Ausweitung der Leistungen. Das ist dieses Mal anders: Ohne Härten wird es nicht gehen, wenn Gesundheitsministerin Nina Warken demnächst ihr Pflegeneuordnungsgesetz vorlegt. Ein Überblick.31.05.2026Von Hubertus Volmer
Sammlung alter IdeenBei der Gesundheit laufen Wirtschaftsweise hinterher, statt voranzugehenAls Politikberater sollen Wissenschaftler Debatten weitertreiben und Ideen liefern. Nirgendwo ist das so dringend wie bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung und der Gesundheitsversorgung. Doch der Beitrag der Wirtschaftsweisen enttäuscht. 27.05.2026Ein Kommentar von Max Borowski
Schockprognose für SozialabgabenWie die Wirtschaftsweisen die Beitragsexplosion verhindern wollenSozialversicherungsbeiträge von mehr als 50 Prozent könnten einer Berechnung der Wirtschaftsweisen zufolge in Deutschland bald Realität für Arbeitnehmer sein. Die Experten schlagen auch konkrete Reformen vor, um die Abgabenlast zu begrenzen. 27.05.2026
"Warum zwischen 8 und 17 Uhr?"Connemann fordert Flexibilisierung der ArbeitszeitenDie CDU-Politikerin Gitta Connemann fordert Änderungen bei der Wochenarbeitszeit. Dies sei im Interesse der Betriebe und der Beschäftigten. Zugleich warnt sie vor steigenden Sozialabgaben.27.05.2026
Reform der Altersversorgung JU-Vorsitzender will auch bei Beamtenpensionen sparenFinanzminister Klingbeil hat alle Ressorts zum Sparen verpflichtet. JU-Chef Winkler fordert deswegen im Vorfeld der geplanten Rentenreform, auch Beamtenpensionen auf den Prüfstand zu stellen.25.05.2026
Einwanderung ins SozialsystemBas bleibt bei umstrittener Äußerung - und erklärt ihr MotivMit ihrer Behauptung, es gebe keine Einwanderung ins Sozialsystem, erntet Sozialministerin Bas viel Kritik. Doch im Kern bleibt die SPD-Chefin bei ihrer Aussage - räumt aber ein, dass diese "zu kurz geraten" sei. Zwei gesellschaftliche Gruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.12.05.2026
"Ist keine Bösartigkeit von mir"Merz wirbt für Reformen - und wird beim DGB hart ausgepfiffenGejohle, Pfiffe und Zwischenrufe: Beim Bundeskongress des DGB will Bundeskanzler Merz für seine Reformagenda werben und trifft dabei auf ein ihm nicht wohlgesonnenes Publikum. Der Kanzler vernimmt's, beharrt aber auf der Arbeitnehmerfreundlichkeit seiner Vorhaben.12.05.2026Von Sebastian Huld
Die SPD und die AusländerBei Bärbel Bas schnappt die AfD-Falle zuEin Satz von Bundesarbeitsministerin Bas macht Furore. Der Fall ist exemplarisch für den naiven Umgang mit der AfD. Sobald die Populisten Ausländer schlechtreden, versteigt sich die SPD reflexhaft ins Gegenteil - und macht ungewollt alles schlimmer.08.05.2026Ein Kommentar von Sebastian Huld
Entlastung von VersichertenCDU-Vorstoß: Nicht alle Bürgergeldbezieher sollen gleiche Kassenleistungen bekommenWer zahlt für die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern? Bislang sind es vor allem die Krankenkassen - also die gesetzlich Versicherten. Wer noch nie selbst eingezahlt hat, sollte nicht die vollen Leistungen bekommen, findet der CDU-Finanzexperte Bury. 07.05.2026
Beitragsfreie MitversicherungMiersch und Söder wollen bei Krankenkassen-Sparpaket nachverhandelnDie Bundesregierung will die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern einschränken. Das stößt in der SPD auf Kritik. Bedenken kommen auch von der CSU - unter anderem bei der Finanzierung der Bürgergeld-Krankenkassenbeiträge.04.05.2026